Ein Beitrag von Chris Barth
Frankfurt-Bornheim, Saalbau, ein Mittwochabend Ende August: Der kleine Saal ist voll bis auf den letzten Platz. Thema: „Bevölkerungsschutz in Frankfurt – Zivilschutz, KRITIS, Resilienz“. Man könnte meinen, es gehe um Wasserkanister, Taschenlampen, Notstrom und Sirenen – darum geht es aber nur sehr am Rande. Zwischen Normalzustand, Katastrophenfall, Spannungszustand, Spannungsfall, Bündnisfall und Verteidigungsfall wurde schnell klar: Hier wird nicht nur Krisenvorsorge erklärt. Hier wird eine Gesellschaft darauf vorbereitet, dass der Ausnahmezustand wieder denkbar wird.
Als Experten auf dem Podium: Oberstleutnant der Reserve Siegfried Siebelds, Leiter des Kreisverbindungskommandos Frankfurt am Main im Landeskommando Hessen der Bundeswehr, Tim Staubach von der Branddirektion Frankfurt, Norbert Klein vom Technischen Hilfswerk Frankfurt sowie Vertreter der Frankfurter CDU-Ortsbeiräte, darunter Bodo Pfaff-Greiffenhagen und Claudia Ehrhardt.
Schon die Einführung von Pfaff-Greiffenhagen machte nachdenklich. Trotz Föderalismus, kommunaler Selbstverwaltung und Subsidiarität werden im Bereich Zivilschutz und Verteidigungsfall offenbar viele Vorgaben von oben nach unten durchgereicht. Am Ende landen riesige Anleitungen, Zuständigkeiten und Pflichten in den Kommunen – und müssen dort „rückfragefrei“ umgesetzt werden. Man spürte: Da sitzt ein kommunaler Mandatsträger, der sich bemüht, aber mit der Wucht des Apparats nicht gerade leichtes Spiel hat.
Tim Staubach erläuterte anschließend ausführlich die Regelwerke, Zuständigkeiten und Abhängigkeiten der verschiedenen Lagen. Seine Sprache war sachlich, fast amtlich. Doch gerade darin lag die Brisanz. Denn klar wurde: Im Ernstfall konzentrieren sich die Einsatzkräfte zuerst auf kritische Infrastruktur. Der normale Bürger kommt später. Oder anders gesagt: Wer glaubt, der Staat werde ihn in einer Krise sofort auffangen, sollte dringend lernen, 72 Stunden ohne fremde Hilfe durchzuhalten.
Das ist kein Vorwurf an Feuerwehr oder THW. Im Gegenteil: Dort arbeiten Menschen, die im Ernstfall vermutlich mehr leisten, als man ihnen zumuten dürfte. Aber es ist eine politische Bankrotterklärung, wenn Bürger auf Selbstvorsorge verwiesen werden, während gleichzeitig Milliarden für Aufrüstung, neue Kampfsysteme und geopolitische Eskalation mobilisiert werden.
KLARTEXT Rhein-Main stellte deshalb mehrere Fragen. Der Einstieg war bewusst respektvoll: Man nehme den Experten ab, dass sie ihre Arbeit gut machen und die Bevölkerung einbinden wollen; die kritischen Fragen richteten sich nicht persönlich gegen sie, sondern gegen den politischen Kontext.
Die erste Frage ging an die Bundeswehr: Das Grundgesetz enthält einen Friedensauftrag, insbesondere in der Präambel und in Artikel 26. Wie hält es die Bundeswehrkommunikation damit? Und wie kann sie Menschen bestärken, die keine Lust auf Eskalation oder Krieg haben?
Die Antwort von Oberstleutnant der Reserve Siebelds war ehrlich – und genau deshalb aufschlussreich. Sein Schlüsselwort lautete: Abschreckung! Abschreckung! Er wiederholte dieses Wort gleich zweimal. Er sehe seinen Dienst als Reservist darin, die Bundeswehr zu unterstützen, damit niemand auf die Idee komme, die NATO oder Deutschland anzugreifen. Das sei sein Weg, Frieden zu unterstützen. Er betonte außerdem, Soldaten hätten Familien und Kinder; es gehe darum, die Liebsten zu schützen.
Das darf man ihm persönlich abnehmen. Aber politisch bleibt die Frage: Wann ist Frieden eigentlich nur noch ein anderes Wort für militärische Drohkulisse? Wo bleibt die kommunale Friedensvorsorge? Wo sind Dialog, Städtepartnerschaften, Deeskalationsforen, Bürgerdiplomatie, öffentliche Friedensbildung? Warum wird in Deutschland so oft über Kriegstüchtigkeit gesprochen – aber so selten über Friedensfähigkeit?
Die zweite große Frage richtete sich an Feuerwehr und THW: Wie fühlt es sich an, wenn Milliarden in Aufrüstung fließen, während Pflege, kommunale Sicherheit, Feuerwehrbedarf und Hilfsorganisationen wie das THW an vielen Stellen unter Druck stehen?
Staubach antwortete als Beamter korrekt: Eine politische Bewertung stehe ihm in dieser Rolle nicht zu. Man melde Bedarfe an, arbeite mit den bereitgestellten Ressourcen und versuche, das Beste daraus zu machen. Gleichzeitig benannte er ein bekanntes Problem: Aufgaben würden durch Bund oder Land auf die kommunale Ebene übertragen, ohne dass immer eine ausreichende Gegenfinanzierung vorhanden sei.
Norbert Klein vom THW wurde grundsätzlicher. Das Frankfurter Unterkunftsproblem sei nicht in erster Linie finanzieller Art, sondern habe viel mit deutscher Bürokratie zu tun. Und dann fiel ein Satz, der hängenblieb: Bürokratie und Katastrophe gingen „sehr schwer zusammen“. Treffender kann man das deutsche Krisenproblem kaum beschreiben. Wenn im Alltag schon jede Entscheidung durch Zuständigkeiten, Formulare und Verfahrenswege ächzt, was passiert dann im Ernstfall?
Auch die CDU wurde gefragt. Wie geht man mit Parteikollegen um, die öffentlich davon sprechen, Russland werde immer ein Feind bleiben (Wadephul), oder die fordern, den Krieg nach Russland zu tragen (Kiesewetter), oder die offen zugeben, dass der wichtigste Beitrag Deutschlands am Ukrainekrieg sei, diesen zu verlängern (Merz)?
Die Antwort war überraschend differenziert. Der CDU-Vertreter sprach von „selbst erfüllenden Prophezeiungen“: Wenn man vorgebe, jemand werde immer Feind sein und es gebe keine Brücke mehr, dann werde es wahrscheinlich auch so kommen. Er schloss Verhandlungen nicht aus, warnte vor zementierten Feindbildern und sagte persönlich, er glaube nicht, dass Russland uns angreifen wolle.
Das war bemerkenswert. Denn es zeigte: Selbst in der CDU-Basis gibt es offenbar mehr Zweifel an der Berliner Eskalationsrhetorik, als manche Lautsprecher vermuten lassen.
Weniger glücklich war der mehrfache positive Bezug der Frankfurter CDU auf die Corona-Zeit. Frankfurt habe damals gezeigt, dass man „Krisen beherrschen könne“. Nicht alle im Saal dürften das so empfunden haben. Für viele Bürger war Corona kein Ruhmesblatt staatlichen Krisenmanagements, sondern eine Zeit massiver Grundrechtseingriffe, sozialer Ausgrenzung, Kontaktverfolgung und fragwürdiger Bundeswehrhilfe im Inneren – wir erinnern uns noch gut an die einschüchternden Bundeswehrsoldaten im Kampfanzug damals 2020 im Frankfurter Gesundheitsamt.
Wer Corona allen Ernstes als Blaupause für künftige Krisen präsentiert, gießt Wasser auf die Mühlen jener, die sagen: Das war der Testlauf für die nächste große Gehorsamsübung!
Vor dem Saalbau hatte ein Kreidekünstler Friedenszitate auf den Gehweg geschrieben. Besonders passend war ein Satz von Ernest Hemingway: „Was deprimiert, ist die vollkommene Ruhe, mit der alle vom nächsten Krieg reden, als handele es sich um eine ausgemachte Sache, die man hinnehmen müsse.“
Genau dieses Gefühl lag über dem Abend. Auf der Bühne wurden Zuständigkeiten erklärt. Im Saal saßen Bürger, die spürbar besorgt waren. Nicht, weil sie keine Taschenlampe besitzen und noch keinen Notfallrucksack gepackt haben. Sondern weil sie ahnen, dass hier ein Ernstfall verwaltet wird, den verantwortliche Politik auf EU-, Bundes-, Landes-, aber eben auch auf kommunaler Ebene eigentlich mit aller Kraft verhindern müsste.
Am Ausgang vom Saalbau verteilte KLARTEXT Rhein-Main die aktuelle 26. Ausgabe der Bürgerzeitung. Viele nahmen sie interessiert mit. Ein junger Teilnehmer lehnte sie scharf ab und sagte sinngemäß, wenn die Zeitung so wirr sei wie unsere Fragen, wolle er sie nicht. Auf die Frage, ob er denn in den Krieg ziehen wolle, antwortete er sinngemäß: „Wenn es sein muss.“
Vielleicht war das der erschütterndste Moment des Abends. Nicht, weil ein junger Mann anderer Meinung war. Sondern weil in diesem Satz die neue Normalität aufblitzte: Krieg als Möglichkeit, die man fast schon achselzuckend akzeptiert. Da der junge Mann unsere Bürgerzeitung nicht wollte, fragten wir ihn, ob wir ihm stattdessen ein Flixbus-Ticket zur Musterung nach Kiew schenken dürften. Wir würden auch über seine Heldentagen an der Ostfront berichten. Warum mit Kriegsspielen warten, wenn doch schon welche mit unserer Unterstützung veranstaltet werden. Es gab darauf keine Antwort von dem jungen Mann.
Frankfurt braucht Bevölkerungsschutz. Ja. Frankfurt braucht Feuerwehr, THW, funktionierende Infrastruktur, Selbstvorsorge, Notfallpläne und ehrliche Kommunikation. Aber Frankfurt braucht vor allem eines: Friedensfähigkeit!!!
Denn der beste Bevölkerungsschutz ist eine Politik, die alles dafür tut, damit weder der Spannungs- noch der Verteidigungsfall jemals eintritt.
