Was ist die verbreitetste und gleichzeitig dämlichste Ausrede, wenn Menschen dabei erwischt wurden, wie sie einen richtig fetten Bock geschossen haben und danach befragt werden? „Ich kann mich nicht erinnern“.
Der Satz hat Tradition. Helmut Kohl konnte sich partout nicht an die ein oder andere Geldspende erinnern. So ging es Wolfgang Schäuble und vielen Politikern davor und danach. Auch im Ausland sind diese Erinnerungslücken sehr beliebt, wenn es mal wieder um einen Politiker und einen handfesten Skandal geht.
In diesen Tagen geht ein Video durchs Netz (ein Sketch von „Extra 3“), darin wird aus den Erinnerungslücken des Herrn Scholz eine Satire gemacht, indem gefragt wird „Scholzen Sie schon“? Jetzt mal ehrlich: Stellen Sie sich vor, sie treffen sich mit Wirtschaftsvertretern (besser noch mit Bankern), es geht um einen richtigen Berg Kohle, den die Bank auf betrügerische Art und Weise von den Steuerzahlern illegal abkassiert hat. Würden Sie sich ernsthaft im Nachhinein nicht mehr daran erinnern? Wie betrunken oder betäubt müsste jemand sein, dass er sich danach an ein solches Treffen nicht mehr erinnern kann? Noch mal kurz zur Sache: Der sog. Cum-Ex-Skandal drehte sich darum, dass Investoren mit Hilfe von Banken eine Lücke in der deutschen Steuergesetzgebung ausgenutzt haben (die später geschlossen wurde) und Steuerrückvergütungen erhalten haben, für Steuern, die sie überhaupt nicht bezahlt haben. Als der Skandal aufgedeckt wurde, hieß es, dass die Transaktionen ja nicht illegal wären, was formell korrekt ist. Aus ethischer Sicht waren sie jedoch massenhafter Betrug an den Steuerzahlern in diesem Land. Auch die Warburg Bank in Hamburg geriet in den Skandal und sollte zunächst 47 Mio. Euro zu Unrecht erhaltene Rückzahlungen an die lokale Finanzbehörde abführen. Zum großen Erstaunen verzichtete das Hamburger Finanzamt aber auf die Rückzahlung der 47 Mio., was bei der klammen Finanzlage von Bund, Ländern und Gemeinden mehr als außergewöhnlich und absolut unverständlich ist.
Zwischen 2016 und 2017 war Olaf Scholz Bürgermeister der Stadt Hamburg und traf sich als solcher dreimal mit Vertretern der Warburg Bank. An die Inhalte der Gespräche will er sich heute nicht mehr erinnern, bzw. er will sich immer nur an das erinnern, was ohnehin schon als sicher festgestellt ist – Salamitaktik nennt sich das. Und genau diese Erinnerungslücken sind jetzt auch der Grund für die aufkeimende Diskussion um die Glaubwürdigkeit dieses Kanzlers. Nennen wir das Kind beim Namen: Wir haben den korruptesten Kanzler der Geschichte dieses Landes! Wer hat diesen Mann eigentlich gewählt? Ach ja: Bei etwa 76% Wahlbeteiligung haben von den aktiven Wählern rund 26% die SPD und damit Olaf Scholz gewählt. Das bedeutet, dass weniger als 20% der Wahlberechtigten Olaf Scholz als Kanzler wollten. Also wie wurde er Kanzler? Er hat sich mit zwei weiteren inkompetenten und korrupten Partnern zusammengetan, um eine Mehrheit zu bekommen und dann so zu tun, als hätte ihn die Mehrheit der Deutschen als Kanzler gewollt. Wenn die Mafia in Filmen oder in Dokumentationen gezeigt wird, dann sind die für jedermann sofort zu erkennen. Sie geben sich überhaupt keine Mühe, ihr Tun zu tarnen oder zu verstecken. Und das kann jeder sehen. Wenn die Mafia Dein Land regiert, musst Du – so dämlich stellen die sich an – Tomaten auf den Augen haben, wenn Du sie in der Regierung als solche nicht erkennst oder wahrhaben willst.
Und deshalb rufen wir auch dazu auf, zukünftig montags überall im Rhein-Main-Gebiet spazieren zu gehen, denn ein Motto an den Montagen ist: Diese korrupte und inkompetente Regierung muss weg!
Autor: Dirk Hüther