München, Mauer, Moral: Rubio verpasst Europas Selbstbild einen Volltreffer

von Redaktion — über |

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Man hat ja schon fast vergessen, wie sich ein politischer „Punch“ anfühlt, wenn er nicht aus Brüssel kommt, sondern aus Washington – und dann auch noch mitten ins geschniegelt-gebügelte Selbstbild Europas.

München, Sicherheitskonferenz, große Bühne, großes Pathos: Marco Rubio tritt ans Mikrofon, blickt staatsmännisch in die Runde und erinnert erst einmal an die Berliner Mauer. Ein böses Imperium, eine fallende Mauer, ein guter Westen – der Klassiker. Die alten Folien funktionieren immer noch, besonders bei Publikum, das sich gern als Hüter der „regelbasierten Ordnung“ versteht und dabei übersieht, dass „Regeln“ inzwischen oft heißen: „Wir regeln das, was wir nicht mehr lösen.“

Und dann, kaum hat man sich in die warme Decke transatlantischer Nostalgie eingekuschelt, zieht Rubio sie weg wie ein Kellner, der plötzlich die Rechnung bringt. Versöhnliche Töne? Ja, natürlich. „Wir wollen ein starkes Europa“, sagt er sinngemäß – und man spürt förmlich, wie im Saal einige erleichtert aufatmen: Ach, doch kein Streit, doch keine Entfremdung, doch keine harte Wahrheit. So muss Diplomatie sein: erst Streicheln, dann Skalpell.

Denn dann kommt die Diagnose: Europa (und der Westen insgesamt) leide unter einer gefährlichen Annahme – nämlich, man sei „am Ende der Geschichte“ angekommen. Das ist diese Idee, dass die Welt sich irgendwann brav in liberale Demokratien verwandelt, Grenzen zu nostalgischen Museumsstücken werden und jeder Mensch automatisch Weltbürger ist, am besten mit internationaler Steuernummer und CO₂-Kontoauszug. Ein bisschen wie bei einem All-inclusive-Urlaub: Man bezahlt einmal moralisch und bekommt dann Harmonie ohne Ende.

Rubio stellt sich hin und sagt: Schöne Theorie. Dumm nur, dass andere Nationen nicht im Seminar „Global Governance für fortgeschrittene links-grün-woke Politik“ saßen, sondern schlicht nationale Interessen verfolgt haben – inklusive Protektionismus, Rohstoffpolitik, Industrieaufbau.

Während man hierzulande Freihandel als Tugend predigte, machten andere daraus einen Hebel. Ergebnis: Deindustrialisierung, ausgelagerte Jobs, Lieferketten in fremder Hand. Und plötzlich steht man da, erklärt dem eigenen Handwerker, warum seine Arbeit zwar „nicht konkurrenzfähig“ sei, aber dafür „nachhaltig gedacht“. Das ist ungefähr so, als würde man einen Motor ausbauen, um Sprit zu sparen – und sich dann wundern, dass das Auto nicht mehr fährt.

Dann der zweite Stich: Klima. Nicht Klimaschutz als vernünftiges Ziel – sondern als Glaubenssystem, als Ritual, als moralische Ersatzreligion. „Klimakult“, sagt Rubio. Und das trifft einen Nerv, weil viele in Europa längst spüren: Hier werden nicht nur Technologien gefördert, sondern Lebensstile sanktioniert. Hier geht es nicht mehr nur um Innovation, sondern um Buße. Man darf einmal im Jahr noch fliegen, aber man muss sich dabei schlecht fühlen. Man darf noch ein kleinwenig heizen, aber bitte mit schlechtem Gewissen und guten Förderanträgen.

Und während man dem eigenen Bürger erklärt, dass Verzicht eine Form von Fortschritt sei, bohren andere nach Öl, bauen Kohlekraftwerke und nutzen Energie als geopolitischen Schraubstock. Da wird der moralische Weltmeistertitel plötzlich ziemlich teuer.

Und dann das Thema, bei dem in Europa zuverlässig die Alarmglocken angehen, noch bevor ein Satz zu Ende ist: Migration. Rubio spricht von „Massenmigration“ und davon, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt, die kulturelle Kontinuität und die Zukunft der Bevölkerung auf dem Spiel stünden. Und man merkt: Hier wird etwas ausgesprochen, das in europäischen Debatten oft nur in Watte verpackt gesagt werden darf – wenn überhaupt. Nicht, weil es keine Probleme gäbe, sondern weil man sich angewöhnt hat, jedes Problem erst einmal mit einem Etikett zu bekleben: Wer nach Grenzen fragt, gilt als „unsensibel“, wer Ordnung fordert, als „verdächtig“, wer Zahlen sehen will, als „kaltherzig“. Dabei ist die Frage, wer kommt, wie viele kommen und unter welchen Bedingungen, keine Frage des Hasses, sondern der Souveränität – und der Realität. Ein Staat ist kein Jugendherbergs-Ausweis: einmal unterschreiben und für immer offen.

Das eigentlich Interessante ist ja: Rubio stellt Europa nicht als Feind hin, sondern als Freund, der sich verlaufen hat. „Wir wollen ein starkes Europa“ – ja, nur bitte nicht ein Europa, das stark in Symbolpolitik ist und schwach in Selbstbehauptung. Nicht ein Europa, das die Welt retten will, aber nicht einmal seine Außengrenzen organisiert bekommt. Nicht ein Europa, das seine Industrie in gute Absichten exportiert und dann überrascht ist, wenn es dafür teure Abhängigkeiten importiert.

Man kann vieles an der US-Politik kritisieren – und sollte es auch. Aber dieser Moment in München hatte etwas Befreiendes: Da steht einer auf der Bühne und spricht nicht in Floskeln, sondern in KLARTEXT. Und plötzlich ist da dieses seltene Gefühl, das man in europäischen Spitzenrunden kaum noch erlebt:

Dass jemand den Elefanten nicht nur im Raum sieht, sondern ihn auch beim Namen nennt. Das hat gesessen. Und ja – dieser Punch hat getroffen.

Anm. d. Red.: Danke lieber Helmut K. für diese Leserzuschrift, die wir gerne veröffentlichen