Früher ™ habe ich mich wenig für Politik und Demokratie interessiert und kannte die Begriffe überwiegend aus dem Schulunterricht. Dort wurde uns erzählt, dass Demokratie eine wichtige Errungenschaft sei und man als Bürger durch Wahlen Einfluss nehmen könne. Außerdem würden wir über ein Grundgesetz verfügen, welches die Rechte der Menschen sichere.
Bis 2020 habe ich vereinzelt frontale Kurzberichte im TV verfolgt und wenn dort von fragwürdigen Machenschaften in Wirtschaft und Politik berichtet wurde, dann war ich kurz empört. 5 Minuten später widmete ich mich dann wieder meinem Alltag, da ich davon überzeugt war, dass es sich hierbei um bedauerliche Einzelfälle handelte, bestimmt Maßnahmen ergriffen würden, damit so etwas zukünftig verhindert wird und dass ich grundsätzlich in einem Rechtsstaat lebe, der sich so ganz von vielen anderen „korrupten“ Staatengebilden abhob.
Im Laufe von 2020 und 2021 wurde ich eines Besseren belehrt, als parlamentarische Prozesse beispielsweise durch eine Ministerpräsidentenkonferenz ausgehebelt wurden und Menschen über Monate in ihren gewohnten Abläufen gestört wurden. Klar könnte man denken, dass man in unverschuldeten Notsituationen mal kurzfristig über seinen Schatten springen müsse, aber „unverschuldet“ und „kurzfristig“ wären zu hinterfragen. Ein Grundgesetz, welches nur an Sonnentagen Gültigkeit besitzt, wäre ja irgendwie auch nichts wert.
Im November 2021 wurde mir ein „Versprechen“ gegeben, dass alle Maßnahmen (bezüglich Corona) am 20. März 2022 enden würden, welches letztendlich nicht wirklich eingelöst wurde. Unter Anderem weil ja im April 2022 im Bundestag über eine Impfpflicht abgestimmt wurde. Da waren wir dann also schon bei 2 Jahren Pandemie, von kurzfristig im Nebel auf Sicht fahren, kann also keine Rede sein. Wenn man das „Event 201“ im Herbst 2019 miteinbezieht, dann läuft das Ganze ja sogar schon weitaus länger. In solchen Momenten gedenke ich oft der armen Fledermaus aus Wuhan, die für all das Übel als „Verursacherin“ gebrandmarkt wurde.
Man kann vortrefflich darüber streiten, ob das, was in den Jahren der P(l)andemie so alles umgesetzt wurde, den Ansprüchen einer echten Demokratie standhält. Wenn man die #Twitterfiles betrachtet und diese Methoden auch auf andere Social-Media-Bereiche überträgt, dann findet eine Zensur eben doch irgendwie durch die Hintertür statt.
Damit die Demokratie hier nicht weiter erodiert, haben unsere Regierungen bereits vorgesorgt und ein entsprechendes Bundesprogramm aufgelegt, welches die Menschen zusammenhalten soll. Besonders in diesen Zeiten, in denen alles „nach rechts“ abdriftet, sei es besonders wichtig, dass sich „die demokratischen Parteien“ für eine Erhaltung ihrer Demokratie stark machen.
Grundsätzlich kann vermutlich kaum einer etwas gegen die eher allgemein gehaltenen Ziele vorbringen: „Zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie, Vielfalt und gegen jede Form von Extremismus, dies fördert ‚Demokratie leben!‘ auch ab 2025.“, heißt es auf der Website des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Es klingt zu gut, um wahr zu sein.
Als ich mich dann im Detail mit den geförderten Projekten auseinandersetzte, bekam ich schnell den Eindruck, dass wir in eine Schieflage geraten sind. Es geht allzu oft allgemein um Demokratie, Vielfalt und Inklusion, aber beim Thema Extremismus ist außer dem Kampf gegen Rechtsextremismus wenig zu erkennen. Man könnte ja jetzt auch argumentieren, dass es außer Rechtsextremismus derzeit sonst kaum nennenswerte Gefahren für die Demokratie gibt, aber das ist meiner Meinung nach zu kurz gedacht.
Einerseits ist ja auch „rechts“ genauso wie „links“ oder sonst eine Richtung in dem 360 Grad 4D Spektrum ein Teil der Demokratie und andererseits wird heutzutage schnell aus „Mitte“ „Rechts“ und aus „Rechts“ „Rechtsextrem“.
Dies konnte man besonders gut in Zeiten der Pandemie erkennen, wo man als sogenannter „Coronaleugner“ (zu denen ich auch eines Tags gehörte), relativ flott in die rechte Ecke skizziert wurde. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Daher war es für „Demokratie Leben!“ auch ein Herzensanliegen, gegen diesen „Phänomenbereich“ aktiv zu werden. So wurden einfache „Spaziergänger“ wie ich, die einfach nur von ihrem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung Gebrauch machen wollten, mit der allseits beliebten „Nazikeule“ abgefrühstückt und alle „demokratischen Parteien“ im Landkreis stimmten mit ein.
Es ist heutzutage trotz „Vielfalt und Inklusion“ eine vortreffliche Methode bestimmte unliebsame Themen hinter eine imaginäre „Brandmauer“ abzuschieben, damit man sich inhaltlich nicht mehr damit auseinandersetzen muss. Eine Inklusion der deportierten Meinungen findet leider nicht statt.
Wie kommen wir aus dieser Lage wieder heraus?
Bald sind ja Bundestagswahlen und dann wird es vermutlich einen weiteren Rechtsruck geben, aber grundsätzlich bleibt ja alles gleich: Es wird vor den Wahlen viel versprochen und hinterher kaum etwas eingelöst. Da kann man sich gut hinter einem Koalitionspartner verstecken, wenn das ein oder andere dann doch nicht umgesetzt werden kann.
Nach dem abrupten Ende der sogenannten Ampelkoalition, befinden wir uns derzeit in einem Vakuum, indem eigentlich „die Opposition“ wunderbar Gesetzesvorhaben im Sinne der Bürger vorantreiben könnte. Aber um die „Demokratie zu sichern“, muss man als „demokratische Partei“ natürlich auch darauf achten, dass man keine Stimme von der „falschen Seite“ bekommt, sonst ruft wieder jemand aus Südafrika an, der auf eine Annullierung der Wahl pocht ;-)
Die nach wie vor vorhandene 5%-Hürde führt dazu, dass vielfältige Wahlalternativen leider ebenfalls jenseits der Brandmauer bleiben müssen.
Gastautor: Thomas aus Dreieich