Redebeiträge vom Frankfurter Montagsspaziergang zum Thema „Frieden ist Pflicht, nicht Option“
Liebe Freundinnen und Freunde des Friedens,
wir sind heute hier, weil wir an etwas glauben, das uns niemand nehmen kann: an die Pflicht zum Frieden, so wie von unserem Grundgesetz bereits in der Präambel gefordert. Nicht die Mächtigen in Brüssel, nicht die Strategen in Washington, nicht die Kriegsgewinnler in den Chefetagen. Frieden ist keine Utopie, sondern unsere Verantwortung. Gegen das Vergessen, gegen die Gleichgültigkeit, gegen das Geschäft mit dem Tod. Wenn Regierungen versagen, muss das Volk erinnern. Heute wollen wir daran erinnern, wer uns diesen Frieden nimmt – und wer daran verdient.
Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg. Frieden ist Gerechtigkeit, Demokratie, gelebte Souveränität. Wir haben verlernt, diplomatisch zu denken. Wer heute den Frieden fordert, wird belächelt, diffamiert, als naiv oder gleich als „Nazi“ (?) abgetan. Doch was ist naiver: Auf Entspannung zu hoffen oder auf Sieg zu setzen in einem Krieg, den keiner gewinnen kann? Lasst uns gemeinsam sagen: Nicht in unserem Namen. Nicht mit unserem Geld. Und niemals mit unseren Kindern!
Brüssel: Ursula von der Leyen und das Kontinentspiel
Ursula von der Leyen – nicht gewählt, nicht kontrolliert, aber mit Milliarden bewaffnet. Sie regiert nicht, sie agiert. Wie eine Kaiserin im digitalen Elfenbeinturm. Die "Wiederbewaffnung Europas" für 800 Milliarden Euro ist keine Sicherheitspolitik, sie ist ein rückwärtsgewandtes Mammutprojekt für die Taschen der Rüstungslobby.
Von der Leyen ist verantwortlich für den deindustrialisierenden „Green Deal“, für den Massenmigrationspakt, für die Unterwanderung nationaler Parlamente durch EU-Dekrete. Und sie ist Symbol für einen tiefgreifenden demokratischen Fehler: Wir können sie nicht wählen. Wir können sie nicht abwählen. Und dennoch entscheidet sie über unser Geld, unsere Sicherheit, unsere Gesundheit, unsere Zukunft.
Diese Frau hat Deals per SMS mit „BioNTech-Pfizer“ abgeschlossen, während ihr Ehemann mit genau diesem Konzern verbandelt ist. Sie verteilt Milliarden ohne parlamentarische Kontrolle. Und jetzt will sie Zugriff auf unsere privaten Ersparnisse zur "europäischen Investitionssicherung". Wir fragen: Wer kontrolliert eigentlich diese Frau? Die Antwort ist klar: Niemand. Aber wir sagen: Schluss mit der Selbstermächtigung! Schluss mit einem Europa von oben. Wir wollen ein Europa von unten, für die Menschen, nicht gegen sie.
Berlin: Friedrich Merz und das Ende der Haushaltsdisziplin
Friedrich Merz – der Mann, der wenige Tage nach seinem Wahlsieg so gut wie alle seine Wahlversprechen bricht und das Grundgesetz verbiegt, damit mehr Geld in die Ukraine fließen kann. Die Schuldenbremse? Weg. Die Haushaltsdisziplin? Aufgelöst. Und alles für einen Krieg, den wir nicht gewählt haben.
Er hat über Nacht Gesetze ändern lassen, bevor ein neuer Bundestag überhaupt zusammentreten konnte. Staatsstreichartig, sagen einige! Damit der deutsche Steuerzahler Milliarden aufnimmt, die sonst nie genehmigt worden wären. Und wohin fließt dieses Geld? Nicht in Kindergärten, nicht in das Gesundheitssystem, nicht in Pflege und Bildung. Es fließt in Waffen, in endlose Kredite für einen endlosen Krieg.
Merz ist nicht das Gesicht der Opposition. Er ist das Gesicht der Kontinuität. Der Transatlantiker. Der Strippenzieher, der Rückkanäle zu BlackRock kennt, aber keine Verbindung zu den Sorgen der Menschen im Land. Wir fragen: Wann wurden wir gefragt? Wann haben wir entschieden, Mitfinanzierer eines Stellvertreterkriegs zu sein? Nie!
Kiew und Moskau: Bruderkrieg statt Friedensplan
Was in der Ukraine passiert, ist ein Stellvertreterkrieg. Kein Krieg für Demokratie, sondern ein Abnutzungskrieg zwischen West und Ost. Die Ukrainer sterben, die Russen sterben – und Brüssel ruft: „Mehr Waffen!“
Dabei war von Anfang an klar: Dieser Krieg kann nicht militärisch gewonnen werden. Frieden wird es nur über Verhandlungen geben. Doch wer verhandelt, verliert Einfluss. Also schweigen die Diplomaten, während Waffen sprechen.
Putin sagt: „Russland will keine europäischen Rohstoffe. Wir haben unsere eigenen.“ Er sagt: „Wir sind nicht eure Feinde. Eure Feinde sind eure Eliten.“ Und egal, was man von ihm hält – ist es nicht wert, das zu prüfen? Ist es nicht vernünftig, zuzuhören, statt zu hetzen? Wenn Trump sagt: „Zelensky, such einen Waffenstillstand“, dann sollten wir fragen: Warum will Europa das Gegenteil? Warum treiben uns London, Paris, Berlin und Brüssel in einen grausamen Ostfeldzug? Warum verdoppeln wir den Einsatz, wenn andere deeskalieren wollen?
Rohstoffe: Das wahre Schlachtfeld
Vergessen Sie große Reden über Freiheit und Werte. Kriege werden um Ressourcen geführt. Um Gas, um Öl, um Seltene Erden. Europa hat wenig davon. Russland viel. Und darum geht es in Wahrheit. Es geht nicht um ukrainische Demokratie, sondern um geopolitische Kontrolle.
Die Ukraine ist reich an Agrarflächen, Bodenschätzen und Transitwegen. Der Westen braucht Zugang, Russland will ihn nicht verlieren. Es geht nicht um Menschenrechte, es geht um Lieferketten, Pipelines und Einflusszonen.
Der "Wirtschaftskrieg" gegen Russland hat uns selbst ruiniert: Inflation, Energiepreise, Standortverlust. Unsere Eliten nennen das "notwendig". Wir nennen es: Selbstzerstörung!
NATO und Finanzeliten: Wer wirklich profitiert
Die NATO expandiert. Die Waffenlobby jubelt. Doch wer kassiert wirklich? Es sind nicht die Staaten – es sind BlackRock, Vanguard, State Street. Die Großaktionäre der Kriegsindustrie. Jeder Panzer, jede Rakete ist ein Investment. Und Ursula von der Leyen? Sie ist ihre Politik-Dienstleisterin.
Diese Finanzgiganten besitzen Anteile an nahezu allen großen westlichen Konzernen: Rüstung, Pharma, Energie, Medien. Sie gestalten Realität mit – ohne jemals gewählt worden zu sein. Diese Oligarchie im Nadelstreifen funktioniert perfekt: Die NATO sorgt für den Krieg, die Medien für das Framing, die Finanzeliten für die Dividende.
Und das Volk? Darf zahlen. Darf frieren. Darf sterben. Wir sagen: "Nicht mit uns!"
Plädoyer: Für ein Europa der friedlichen Vaterländer
Wir brauchen keine Union, die uns gegeneinander aufhetzt. Wir brauchen ein Europa der Völker, das auf Freiheit, Respekt und Selbstbestimmung beruht. Die Vaterländer Europas waren jahrhundertelang Kulturträger – keine Kriegstreiber. Sie können es wieder sein.
Wir wollen Zusammenarbeit – ja. Aber auf Augenhöhe. Ohne Zwang, ohne Übergriffigkeit. Wir brauchen ein Europa der Vaterländer, das nicht nach der Pfeife Washingtons, Londons oder BlackRock tanzt. Ein Europa, das seine Konflikte selbst löst. Das zu Gesprächen fähig ist. Das Verantwortung übernimmt.
Wir sagen: Kein Krieg in unserem Namen. Kein Geld für Waffen. Kein Blut für Machtspiele. Frieden beginnt in unseren Herzen – aber er endet nicht dort. Er muss organisiert, gefordert und gefördert werden. Genau dafür sind wir hier – Montag für Montag!
Für ein Europa der Vaterländer. Für den Frieden. Für unsere Kinder.
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