DAS RKI-LEAK: EIN SIEG FÜR DEN FREIEN JOURNALISMUS!

von Redaktion — über |

"Es gibt kein Verbrechen, keinen Kniff, keinen Trick, keinen Schwindel, kein Laster, das nicht von Geheimhaltung lebt. Bringt diese Heimlichkeiten ans Tageslicht… und früher oder später wird die öffentliche Meinung sie hinwegfegen." Joseph Pulitzer

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Karl Lauterbach hat gelogen und lügen lassen - und sollte zurücktreten“, so Cicero Online auf X (09.08.), die Berliner Zeitung warnt: „Die politische Einflussnahme auf die Einschätzung der Gefährdungslage war enorm“ (17.08.), und selbst die Frankfurter Rundschau räumt beschämt ein: „Pandemie der Ungeimpften aus fachlicher Sicht nicht korrekt“ (26.07.).

Die Original-Dokumente der RKI-Protokolle, Basis für die schwerwiegendsten Grundrechtseinschränkungen seit Bestehen der Bundesrepublik, sind endlich für alle offen einsehbar - und fördern explosive Inhalte zutage, die mittlerweile sogar in den regierungsfreundlichen Leitmedien angekommen sind. Aber nicht den Mainstream-Medien verdanken die Bürger den hochbrisanten Erkenntnisgewinn, es waren vielmehr die freien Journalisten Aya Velázquez, Bastian Barucker und Prof. Stefan Homburg, die am 23. Juli das umfangreiche Material veröffentlicht und zum freien Download zur Verfügung gestellt haben. Auf der Seite rki-transparenzbericht.de/ kann sich jeder Bürger die Daten herunterladen und an der bitter notwendigen Aufklärung dessen, was in der Corona-Zeit wirklich passiert ist, beteiligen (1) Eine hilfreiche Suchfunktion findet sich hier.

Wesentliche Vorarbeit hatte das unabhängige Multipolar-Magazin geleistet: mit der Hartnäckigkeit eines Kriminologen klagte der Journalist Paul Schreyer auf Freigabe und Entschwärzung der Original-Dokumente - gegen eine Phalanx von RKI-Anwälten, die jahrelang mit allen Mitteln die Veröffentlichung zu verhindern suchten. Großflächige Textstellen wurden geschwärzt und selbst vor nachträglichen Manipulationen der Protokolle schreckte das RKI nicht zurück (2). Ein ehemaliger RKI-Mitarbeiter beendete schließlich die unerträgliche Verdunkelungstaktik seiner Behörde und stellte alle Daten den freien Journalisten zur Verfügung.

Zur Erinnerung: auf den Entscheidungen des RKI beruhte die gesamte Maßnahmen- und Impfpolitik der Corona-Zeit, auch die Gerichte beriefen sich bei ihren Urteilen über die Rechtmäßigkeit der massiven Grundrechtseingriffe auf die Behörde. Der Blick in die Files zeigt nun, dass das RKI wahrlich gute Gründe hatte, seine Protokolle zu verbergen, denn was dort steht, ist ein Offenbarungseid für die medizinische Leitforschungseinrichtung der Bundesregierung und für die verantwortlichen Politiker: entgegen ihren Verlautbarungen folgten die Politiker keineswegs dem wissenschaftlichen Rat ihrer Experten, vielmehr übte das Bundesgesundheitsministerium Druck auf die ihm untergeordneten RKI-Mitarbeiter aus, um den völlig unangemessenen Maßnahmen einen wissenschaftlichen Anstrich zu geben.

Intern diskutierten die Wissenschaftler des RKI dieselben Fragen wie die verfemten Maßnahmenkritiker: laut Protokoll war auch den RKI-Fachleuten bekannt, dass Covid-19 nicht gefährlicher als eine Grippe und „das Hauptrisiko, an COVID-19 zu sterben, das Alter“ war (19.03.2021), dass bei den anlasslosen PCR-Testungen mit „einem hohen Anteil falsch-positiver Ergebnisse zu rechnen“ sei (23.11.2020), dass die von Spahn willkürlich festgelegten Inzidenzgrenzwerte keine wissenschaftliche Grundlage hatten (05.05.2020) und dass der breite Einsatz von FFP2-Masken „nicht evidenzbasiert“ war (30.10.2020).

Die RKI-Experten wussten, dass die Covid-Impfung keineswegs einen sicheren Fremdschutz bot, also „Privilegien“ für Geimpfte und Genesene „nicht begründbar“ waren (05.03.2021), und dass das Narrativ von der „Pandemie der Ungeimpften aus fachlicher Sicht nicht korrekt“ war (05.11.2021). Dennoch erhob das RKI seine Stimme nicht gegen die beispiellose Hetze gegen „Ungeimpfte“ und die Impf-Nötigung für Soldaten und Mitarbeiter im Gesundheitswesen – ein schwerer Eingriff in die körperliche Unversehrtheit, den das Verwaltungsgericht Osnabrück auf Basis der RKI-Leaks mittlerweile für verfassungswidrig hält und zur Überprüfung ans Bundesverfassungsgericht überwiesen hat (3).

Selbst als das RKI registrierte, dass beim Paul-Ehrlich-Institut massenhaft Nebenwirkungs-Meldungen zu den neuartigen Gen-Impfstoffen hereinkamen, darunter sehr schwerwiegende Nebenwirkungen wie Myokarditis oder Sinusvenenthrombose (19.03.2021, 07.05.2021), kommunizierte es diese alarmierenden Gefahrensignale nicht nach außen.

Das erschütternde Fazit: die Mitarbeiter des Robert-Koch-Instituts wussten VON ANFANG AN, dass die Corona-Maßnahmen weder angemessen noch wirksam waren und teilweise gefährlicher als das Virus selbst. Intern wurden diese Fakten diskutiert, nach außen aber handelte und kommunizierte das Institut, das eigentlich der Gesundheit der Bürger verpflichtet sein sollte, auf Weisung der Politik gegen die Bürger – aus Angst, seine gewichtige Funktion als Ratgeber der Politik zu verlieren, wie ein frühes Protokoll enthüllt: „Kommt das RKI der politischen Forderung nicht nach, besteht das Risiko, dass politische Entscheidungsträger selbst Indikatoren entwickeln und/oder das RKI bei ähnlichen Aufträgen nicht mehr einbindet“ (05.05.2020).

Gravierendes ethisches Versagen hat in der Geschichte des RKI eine düstere Tradition: Der preußische Militärarzt Robert Koch, Institutsgründer und erster Präsident, – seine labortechnischen Leistungen, darunter der Ruhm, das Tuberkulose-Bakterium entdeckt zu haben, seien ihm unbenommen -, führte in Afrika massenhaft experimentelle Zwangsbehandlungen durch, bei denen er, so der Deutschlandfunk, „Schmerzen, Erblindungen und den Tod tausender Menschen billigend in Kauf nahm(4).

Dreißig Jahre später, in der Zeit des Nationalsozialismus, begingen, so der 15. Präsident Jörg Hacker in einer eindringlichen Stellungnahme auf der Website des Instituts, „RKI-Wissenschaftler… abscheuliche Menschenversuche zum Beispiel mit Impfstoffen… vor allem an Patienten und KZ-Häftlingen.(5) Als wesentliche Lehre aus diesen furchtbaren Verbrechen betont Hacker: „Für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert.“. Dreizehn Jahre später kannte Lothar Wieler, 17. Präsident des RKI, keine derartigen Skrupel mehr. In einer Brandrede vom 18.11.2021 forderte er unerbittlich: „Wir dürfen denen, die sich nicht impfen lassen, wirklich nicht die Chance geben, die Impfung zu umgehen.(6)

Wir alle entscheiden mit, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. Wir können das Denken den sogenannten Experten überlassen, die – wie die RKI-Files beweisen – nur allzu oft mächtigen Einflussgebern mit fragwürdigen Interessen folgen. Oder wir können uns, wie es der große Aufklärer Immanuel Kant gelehrt hat, selbst ein Urteil bilden. Dafür aber brauchen wir unverzichtbar, das zeigen die RKI-Leaks mit erschreckender Deutlichkeit, den freien Journalismus, jenseits des Einflusses mächtiger Lobby-Gruppen. Seit Veröffentlichung der RKI-Files, exakter: schon seit Beginn der Corona-Kampagne arbeitet ein Heer engagierter Aufklärer, darunter hochrangige Experten, unabhängige Journalisten und engagierte Laien, an der Sammlung, Analyse und Aufbereitung brisanter Informationen und stellt diese der Gemeinschaft zur Verfügung.

Welche Sprengkraft ein nur der Wahrheit verpflichteter, regierungsunabhängiger Journalismus und freier Meinungsaustausch hat, hat die zwölf Jahre andauernde politische Verfolgung von Julian Assange ebenso gezeigt wie die kürzliche Verhaftung des Telegram-Gründers Pavel Durov, der sich stets geweigert hatte, auf seinem Messenger-Dienst zu zensieren – während Mark Zuckerberg mittlerweile auf Facebook öffentlich bedauert, dass er, durch die Biden-Regierung unter Druck gesetzt, in der Corona-Zeit maßnahmenkritische Meinungen und Informationen löschte. Auch die mutige Multipolar-Redaktion wird nun von der Landesmedienanstalt mit konstruierten Vorwürfen verfolgt.

Wir brauchen den unabhängigen und Bürger-Journalismus für die Aufarbeitung der Corona-Verbrechen ebenso unverzichtbar wie für andere aktuell drängende Fragen: den Krieg in der Ukraine und in Gaza, die Energie- oder Migrationspolitik, um nur einige wenige der Kontroversen anzusprechen, für die in den herrschenden Medien kein Debattenraum mehr zur Verfügung steht. Vom Mainstream abweichende Meinungen werden wie in der Corona-Zeit massiv diffamiert, verleumdet und zensiert. Aber wie beim Thema „Corona-Maßnahmen“ könnte sich auch in anderen Bereichen herausstellen, dass die Abweichler die belastbareren Argumente haben.

Je vielfältiger eine Medienlandschaft ist, je offener und freier der Diskurs, um so stabiler ist eine Demokratie. Nicht Zensur stabilisiert eine Demokratie, wie unsere aggressiv zensierende Innenministerin Faeser behauptet, der freie Diskurs tut es. Setzen wir uns ein für den freien Journalismus, der unsere Demokratie gewährleistet! Auch der KLARTEXT, den Sie in Händen halten, möchte seinen bescheidenen Teil hierzu beitragen.

Gastautorin: Sonja Pasch, Frankfurt/Main