„panem et circenses“.
Frei übersetzt kennen
wir diesen lateinischen Ausdruck als „Brot
und Spiele“. Dies fiel dem kritischen Betrachter
an Pfingsten und auch jetzt noch während der Sommerferien zu dem vom Neun-Euro-Ticket
verursachten Bahnchaos in Deutschland
ein. Im Jahr 2020 fand es bei den Geisterspielen
der Bundesliga seine Anwendung, um die
Bevölkerung ruhig zu halten.
Doch der Reihe nach. Wie kam es dazu? Der
Koalitionsausschuss verständigte sich auf
ein zweites Entlastungspaket (23.03.2022),
mit einem darin enthaltenen Maßnahmenpaket
zum Umgang mit den hohen Energiekosten.
Hier wurde auch die dreimonatige Laufzeit
(01.06. bis 31.08.2022) eines Neun-Euro-Tickets
mit einem Budgetvolumen von 2,5 Mrd.
Euro eingearbeitet. Doch im Vorfeld mahnte
schon der Vize-Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats
der DB Regio Schiene/Bus, Ralf
Damde. „Wir haben nur begrenzte Ressourcen
an Maschinen und Personal. In der Sommerzeit,
in der die Bahn ohnehin schon sehr
stark genutzt wird, werden wir, bei dem erwarteten
zusätzlichen Andrang, überall in der
Republik Probleme bekommen“, prophezeite
er. Dieses für den Nahverkehr konzipierte Ticket
kritisierte im Vorfeld selbst der Präsident
des Deutschen Landkreistages, Landrat Reinhard
Sager. Er betrachtet die Einführung des
9-Euro-Tickets für 90 Tage mit „großer Skepsis",
heißt es in einer Mitteilung. Der Präsident
sagte: „Es handelt sich dabei um eine nur mit
viel Aufwand umzusetzende politische Entscheidung,
die kaum einen nachhaltigen Effekt
haben wird." Er fügte hinzu: „Besser wäre
es gewesen, die dafür ausgegebenen Milliarden
in die Ertüchtigung des Streckennetzes
und eine enge Taktung zu investieren."
Es kam, wie es kommen musste: Über Pfingsten
spielten sich auf den Hauptreiserouten
dramatische Szenen in übervollen Zügen ab.
Menschentrauben auf den Bahnsteigen und
sich in die Züge quetschende Bahnreisende.
Dies verunmöglichte allzu oft die pünktliche
Abfahrt, so dass die Bundespolizei einschreiten
musste. Die sich auf Sylt feiernden Punks
gehen in diesem Zusammenhang als prägendes
Bild in die Geschichtsbücher ein.
Das sich als Strohfeuer entlarvende Instrument
des Neun-Euro-Tickets sagt sehr viel
über den Regierungsstil der Gegenwart aus:
1. Das missbrauchte Kurzzeitgedächtnis der Mehrheitsgesellschaft
Die Politik lebt von Umfragewerten, verbunden
mit der im Alltagsstress gebundenen Bevölkerung.
Dadurch ist perspektivisch ausgerichtete
Politik von den Mandatsträgern nicht
vorteilhaft und somit nicht gewollt
2. Fehlende Gemeinwohlorientierung der Politik
Für eine nachhaltige Entwicklung wäre die
Ertüchtigung des Bahnnetzes sinnvoll. Angesichts
der hohen Preise für Lebensmittel,
wäre die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf
Lebensmittel ebenfalls gemeinwohlsteigernd.
3. Das Regierungsnarrativ der Pandemiebekämpfung wurde ausgeblendet
Der umstrittene Gesundheitsminister Karl
Lauterbach ist als Hardliner der sogenannten
deutschen „Pandemiepolitik“ bekannt. Die
Bundesregierung macht sich in diesem Zusammenhang
unglaubwürdig und beschädigt
sich weiter nachhaltig.
FAZIT: Aktuell mangelt es in der Bundesregierung an nachhaltiger und der Bevölkerung dienlicher Politik.