- ein Kommentar von Chris Barth -.
Aller guten Dinge sind drei: Der Absturz der ehemals „Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz“ heute „Bündnis90/Die Grünen“ findet seinen diesjährigen Höhepunkt: in Hessen -5,0%, in Bayern -3,2% und in Bremen -5,9%. Wenn das so weitergeht (und das ist bei dieser desaströsen, selbstzerstörerischen Politik zu erwarten) sind die Bündnisgrünen tatsächlich bald wieder „alternativ“. Das Mäntelchen „staatstragend“ hat noch nie gepasst. Nicht einmal bei Tarek Al-Wasir, der sich in diesem Bereich bei uns in Hessen „stets bemühte“.
Ganz anders bei den neuen „Alternativen“, z.B. bei der "Alternative für Deutschland": dort galoppiert man von einem Hoch zum nächsten. Hessen +5,3%, Bayern +4,4%, Bremen -/-. Die Menschen haben offenbar genug von der grünen Endzeitsekte und deren Lust an Deutschlandzerstörung und Totalitarismus. Sie wenden sich ab von fakegrüner Ideologie, BlackRock’schem Plattformglobalismus, Baerbockschen Kriegserkärungen und Habeck’schen Heizungsmassakern. All das hat zurecht fertig! Und das ist definitiv eine gute Nachricht.
Die weniger gute Nachricht ist, dass die (ehemals) „Christlich Demokratische“ bzw. „Christlich Soziale“ Union es als Pseudo-Oppositionspartei tatsächlich wieder schaffen wird, in beiden Bundesländern ihre nicht minder zerstörerische Politik fortzusetzen. Diese stehen in ihren jeweiligen Schadenswirkungen der Ampel in Berlin nur wenig nach. Leider scheint sich diese Erkenntnis (noch) nicht bei den CDU/CSU-Wählern durchgesetzt zu haben.
Zwar hat sich in Hessen ein wenig bekannter Boris Rhein (CDU) diesmal gegen eine Koalition mit der „grünen Endzeitsekte“ entschieden. Aber die vollkommen vernichtend von den hessischen Wählern abgestrafte „Reste-SPD“ ist seiner Hessen-CDU gut genug als Koalitionspartner? Die (ehemals) „Sozialdemokratische Partei“ hat dank Nancy Faeser und ihren linksextremistischen Freunden ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren. Wem will Boris Rhein mit diesem Verlierer-Koalitionspartner etwas beweisen? Friedrich Merz vielleicht? Will er diesen bald in Berlin beerben?
Das Wehklagen bei den abermals betrogen CDU-Wählern ist jedenfalls groß. Der Bundesampel in Landesparlamenten die rote Karte zeigen geht anders, als mit stoischem CDU-Wählen. Diese Erkenntnis sollte sich eigentlich schon seit Merkel in liberal-konservativen Kreisen durchgesetzt haben. An dem Tag, an dem die CDU endlich wieder Politik für steuerzahlende Bürger macht, an dem Tag haben Koalitionen mit deutschlandzerstörenden Bündnisgrünen und CumEx-Sozialdemokraten keinen Platz mehr.
Darüber hinaus fällt einem das konstant hohe Wählervotum zugunsten der „Kleinstparteien“ unterhalb der magischen „5%-Hürde“ auf. Diese Parteien füllen im demokratischen Spektrum an und für sich wichtige Lücken aus: „dieBasis“ zum Thema „Basisdemokratie und Volksabstimmungen“, die „Tierwohlpartei“ für alles „nichtmenschliche Leben“, „VOLT“ (im negativen Sinne!) für die vollständige EU-Bürokratisierung und „Die Partei“ für (noch mehr) humorvoll-bissige Realsatire in der Politik. All das prallt aber am Bollwerk 5%-Hürde ab.
Und so kommt es, dass ca. jede 14te abgegebene Stimme ÜBERHAUPT NICHT im Parlament berücksichtigt wird. Solange es die Fünf-Prozent-Hürde und kein Ersatzstimmen-Wahlsystem gibt, gleicht das Wählen einer solchen Partei von der Wirkung her dem „Nichtwählen“. Dies bietet es dem Einheitsparteisystem die bequeme Möglichkeit, weiter ihre für Land und Menschen katastrophale Politik ungehindert fortzuführen. Wären diese Stimmen für die einzige parlamentarische Oppositionspartei AfD nicht wichtiger gewesen? Wenn ja, warum? Weil eine Partei bei mindestens 20% der Abgeordneten im hessischen Landtag eigenständig parlamentarische Untersuchungsausschüsse einfordern kann. Damit könnten Vetternwirtschaft („Maskendeals“, „Graichenclan“ oder „ReGas“), Korruption („CumEx“, „Wirecard“, „Warburg Bank“) oder sogar Konspiration („WHO-Machtübertragung“) viel erfolgreicher aufgedeckt und innerparlamentarisch bekämpft werden.
Es gilt also weiterhin die Devise: Demokratie lebt vom genauen Hinschauen und vom Mitmachen. Augen auf bei der Berufs- und bei der Parlamentswahl! Die Beantwortung der 38 ganz hervorragend (geradezu regierungskritisch) formulierten Fragen vom „Wahl-O-Mat“ hätten bei vielen Wählern andere Wahlentscheidungen hervorbringen können. Deshalb wurde für dieses Onlineinstrument der „Bundeszentrale für politische Bildung“ so gut wie keine Werbung gemacht. Mündige Bürger? Pah, das Einheitsparteiensytem braucht so etwas nicht. Reichen diesen Parteien nicht Meinungsumfragen, Lückenmedien-Propaganda und Think-Tank-Psy-OPs?
Doch halt! Vielleicht haben die Einheitsparteien die Rechnung ohne die MENSCHEN in den Oppositionsparteien gemacht. Z.B. bei der außerparlamentarisch aktiven Partei „dieBasis“ oder auch bei der „AfD“; letztere ist in nahezu allen Landesparlamenten, im Bund und im EU-Parlament aktiv. Zwei der Menschen, welche sich dort engagieren, durften wir persönlich interviewen. Zum einen Christina Kade aus Marburg (dieBasis) und zum anderen Maximilian Müger aus Dreieich (AfD). Beide haben die gleichen 10 Fragen gestellt bekommen, diese schriftlich kurz und dann noch einmal ausführlich in einem Videointerview beantwortet. Die Ergebnisse können Sie – hoffentlich mit viel Freude und Interesse – als Leser unserer Bürgerzeitung online studieren.
Hier der Link zu Frau Kade: https://cutt.ly/YwTxnG8t
Hier der Link zu Herrn Müger: https://cutt.ly/GwTxnwMC
Autor: Chris Barth
Anm. d. Redaktion: Hier noch die Ergebnisse direkt nach der Wahlnach (08.10.23) fürs Archiv:
(Quelle: HR)
(Quelle: BR)