In seinem Kampf gegen den Totalitarismus sprach Dietrich Bonhoeffer davon, „dem Rad in die Speichen zu fallen“.
Wer sich dieser Herausforderung heute nicht auf Anhieb gewachsen fühlt, kann erst einmal üben, Sand im Getriebe des Rades zu sein – indem er z.B. die Zahlung des Rundfunkbeitrages verweigert. Dabei gilt es zu beachten, dass denen, die dieser Pflicht nicht nachkommen, ein ganzes Bündel an Zwangsmaßnahmen droht: Vermögensauskunft, Kontensperrung, Pfändung des Arbeitseinkommens, Bußgeld, Beugehaft, Schufa-Eintrag. Angesichts dieses Horrorkataloges muss jeder nach reiflicher Überlegung selbst entscheiden, wie viel Widerstand er sich leisten kann.
Diese schweren Geschütze, welche die Rundfunkanstalten und die Behörden hier auffahren, zeigen aber deutlich, wie wichtig den Herrschenden die Aufrechterhaltung ihres mächtigsten Manipulationswerkzeuges ist. Statt als „Vierte Gewalt“ die Amtsträger durch kritische Berichterstattung zur Rechenschaft zu ziehen, sind die klassischen Medien mehrheitlich zum Sprachrohr einer korrupten Herrschaftselite geworden. Wo es etwas aufzuklären gäbe, wird geschwiegen, der Ehrgeiz, investigativ zu recherchieren, tendiert gegen null, getreu dem Motto: „Wes Brot ich ess‘, des Lied ich sing“. Wenn Bundesministerien Honorare an Journalisten des ÖRR zahlen, dann ist das Bestechung, und „von Staatsferne und unabhängiger, kritischer Kontrolle politischen Handelns kann unter diesen Umständen keine Rede sein“ (Verfassungsrechtler Rupert Scholz, 2023).
Passend dazu lesen wir in Jesaja Kapitel 56 von blinden Wächtern, die nichts wissen (wollen). „Stumme Hunde sind sie, die nicht bellen können, sie sind faul, liegen und schlafen gerne. Aber es sind gierige Hunde, die nie satt werden können“. Gerade der letzte Satz erinnert mich an die regelmäßig wiederkehrende Diskussion um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Meine Frau und ich zahlen den „Propagandagroschen“ nur noch im Rahmen der Zwangsvollstreckung. Wobei wir uns den Spaß erlauben, das Geld in kleinen Scheinen in einen Umschlag zu stecken und in den Briefkasten des Amtsgerichts zu werfen. Denen, die mir jetzt vorhalten, ich würde dem Kaiser nicht geben wollen, was des Kaisers ist (Matthäus 22,21), sei gesagt: Der Rundfunkbeitrag ist keine Steuer. Das ist auch das Hauptargument für Michelle Michels brillante Schlussfolgerung in ihrer Doktorarbeit aus dem Jahr 2022: „Der Rundfunkbeitrag ist eine verfassungswidrige Sonderabgabe“.
Gastautor: Michael Schuch
Anm. d. Red.: Der Autor veröffentlicht auch unter „Antipas“ regelmäßig Videobeiträge. Wie Sie sich nach und nach von der „GEZ“ befreien können finden Sie hier: https://www.beitragsstopper.de/