Verfassungsbeschwerde für Jedermann?

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Zeigen Sie ganz persönlich dem WHO-Vertrag die rote Karte! – ein Kommentar

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Wussten Sie, dass die Bundesregierung im Mai eine fast 24-köpfige Delegation ins schweizerische Genf zur WHO-Assembly geschickt hatte?

Wussten Sie, dass nicht nur „Professor“ Karl Lauterbach (siehe unseren Artikel „Ein wissenschaftlicher Betrüger“) dabei war, sondern auch noch mindestens zwei Beamte vom Bundeskriminalamt?!

Ich frage mich, was deutsche Kriminalbeamte bei der Weltgesundheitsorganisation zu suchen haben – was können diese zu Gesundheitsthemen beisteuern? Richtig: NICHTS! Kann es sein, dass diese Vertreter der Strafverfolgungsbehörden gar nicht wegen dem Pandemiepakt selbst dabei waren? Geht es dabei vielleicht um die brachiale Durchsetzung der internationalen Gesundheitsvorschriften gegen alle Widerstände?

Sollen (schon wieder!) Menschen kriminalisiert werden, die sich der ultimativen Machtübertragung auf (supranationale) demokratisch nicht legitimierte Organisation widersetzen?

Aber noch ist es nicht so weit. Noch haben wir ein Grundgesetz. Noch haben wir GG Artikel 1 bis 20 – die besten „Abwehrrechte“ von uns Bürgern gegen den Staat und seine denselben mehr und mehr delegitimierenden Institutionen. Ich bin der Meinung, wir sollten ALLE zeigen, dass wir als Bürger unsere verfassungsgemäßen Rechte wahrnehmen, meinen Sie nicht auch? Was nutzen Rechte, wenn wir diese im Ernstfall nicht nutzen? Reichen Sie doch ebenfalls Verfassungsbeschwerde ein. Es entstehen keine Kosten. Es kann theoretisch eine sogenannte „Missbrauchsgebühr“ vom Gericht verhängt werden. Allerdings nur bei völlig unsinnigen Verfassungsbeschwerden. Das ist hier meiner Meinung nach aber nicht der Fall.

Hier finden Sie die ausführlich begründete, von Anwälten vorbereitete Verfassungsbeschwerde als Musterformular zum Herunterladen, Ausfüllen, Ausdrucken, Unterschreiben und zum Versenden – am besten als Einwurfeinschreiben: https://is.gd/TnTwQZ

Wenn das BVerfG massenhaft Beschwerden bekommt, MÜSSEN unsere höchsten Richter sich ausführlich damit beschäftigen. Das schafft Medienpräsenz und Öffentlichkeit. Nichts fürchten die Ampelkoalitionäre und die Vertreter der Pseudooppositionspartei CDU/CSU mehr als das! Wenn eine kritische Masse der Bevölkerung realisiert, was alles auf dem Spiel steht, ist Genf Geschichte. Für IMMER! Wehren wir uns im Rahmen unserer demokratischen Rechte. So lange es diese noch gibt.

Autor: Chris Barth

Anm. d. Red.: weitere Infos hierzu bei der AfA-Pressekonferenz